§ 1 Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit CU-Web4U (Inhaber Uwe Cichowicz). Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgen nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Angebote, Vertragsabschluss
Mit der Auftragserteilung an CU-Web4U, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Die Angebote von CU-Web4U sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und CU-Web4U zurückzutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn CU-Web4U eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. Nach Erfüllung des vereinbarten Auftrages wird die im Auftrag genannte Rechnungssumme innerhalb 14 Tagen fällig, eine Abschlagszahlung wird im Vorfeld auf die vereinbarte Rechnungssumme nicht berechnet.
Der Auftraggeber erklärt sich durch Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen damit einverstanden, dass auf den CU-Web4U eigenen Internet Seitenunentgeltlich Werbung für den im Auftrag erstellten Web Auftritt erfolgen darf.
§ 3 Folgeverträge
Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen werden für CU-Web4U aus diesem Vertrag nicht begründet.
§ 4 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde stellt CU-Web4U von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der CU-Web4 zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an CU-Web4U sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. CU-Web4U haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von CU-Web4U für pornografische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Es ist CU-Web4 nicht möglich, eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vorzunehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
§ 5 Geheimhaltung, Datenschutz
Die an CU-Web4U übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich CU-Web4U Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist CU-Web4U berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
§ 6 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
Die Dienstleistungen von CU-Web4Usind die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.
§ 6.1 Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch CU-Web4U nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernimmt CU-Web4U keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (auf einem Datenträger) davon zu überzeugen, dass die von CU-Web4U gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. CU-Web4U übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. CU-Web4U ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet CU-Web4U nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat CU-Web4U eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die CU-Web4U die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. CU-Web4U ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
§ 6.2 Speicherplatz und Domainnamen
CU-Web4U garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.
§ 6.3 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch CU-Web4U nach besten Möglichkeiten. CU-Web4Uübernimmt jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.
§ 6.4 Übertragung der Daten auf den Server
CU-Web4U haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch CU-Web4U ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. CU-Web4U ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
§ 6.5 Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit CU-Web4U abgeschlossen, ist CU-Web4U dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.
§ 7 Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist CU-Web4U berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann CU-Web4U 70% des, dem Auftrag zugrunde liegenden, Kaufpreises gegenüber dem Kunden einfordern.
§ 8 Vertragsdauer
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und CU-Web4U vereinbarte Laufzeit des Vertrages.
§ 9 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte
An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich CU-Web4U das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen geleistet hat. CU-Web4U bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen.
§ 10 Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
